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DuPont erhebt Klage wegen Patentverletzung bei R-407C

16.05.2007 R-407C kommt in vielen Klimaanlagen für Geschäfts- und Wohngebäude zum Einsatz. Die Beschlagnahme ist Teil eines weltweiten Programms von DuPont zum Schutz seiner Patentrechte bei Kältemitteln. Sie bildete den bisherigen Höhepunkt einer umfassenden Beweisaufnahme, die belegen soll, dass Klimaanlagen aus chinesischer Produktion mit von DuPont patentrechtlich geschütztem R-407C in EU-Länder importiert werden, ohne dass die

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R-407C kommt in vielen Klimaanlagen für Geschäfts- und Wohngebäude zum Einsatz. Die Beschlagnahme ist Teil eines weltweiten Programms von DuPont zum Schutz seiner Patentrechte bei Kältemitteln. Sie bildete den bisherigen Höhepunkt einer umfassenden Beweisaufnahme, die belegen soll, dass Klimaanlagen aus chinesischer Produktion mit von DuPont patentrechtlich geschütztem R-407C in EU-Länder importiert werden, ohne dass die dafür nötigen Lizenzen von DuPont vorliegen. DuPont hält in zahlreichen Ländern das Patent auf R-407C.

Dazu Mark S. Baunchalk, Global Business Manager bei DuPont Refrigerants: „DuPont hat Beweise gesammelt, um seine Klage gegen die Patentverletzung bei Suva® 407C Kältemitteln zu untermauern. Wir werden gerichtlich gegen den illegalen Import von R-407C basierenden Klimaanlagen nach Spanien vorgehen. Die Durchsetzung unserer Patentrechte im Bereich Kältemittel garantiert unseren Kunden, dass sie jederzeit auf qualitativ hochwertige und legale Produkte von zuverlässigen und seriösen Händlern zurückgreifen können. Zudem vermeiden wir dadurch potenzielle Schäden an Klimaanlagen und Wärmepumpen, die durch den Einsatz nicht lizenzierter Kältemittel entstehen können. DuPont setzt sich für den Schutz seines geistigen Eigentums bei Kältemitteln wie Suva® 407C ein. Der Schutz unseres geistigen Eigentums ist unerlässlich, um unsere kontinuierlichen Investitionen in neue Technologien und Produkte für den Kältemittelmarkt zu sichern.“

Als Teil eines weltweiten Programms zur Durchsetzung seiner Patentrechte unternimmt DuPont auch in anderen Ländern rechtliche Schritte. So hat das Unternehmen bei chinesischen Gerichten eine Klage wegen Patentrechtsverletzung bei R-410A gegen zwei chinesische Produzenten von Fluorchemikalien eingereicht. Darüber hinaus erwirkte DuPont eine einstweilige Verfügung gegen zwei Kältemittelhändler in Malaysia, wo DuPont ein Patent für R-407C hält. Auf Grund dieser vom obersten Gerichtshof in Kuala Lumpur erlassenen einstweiligenVerfügung dürfen sie keine R-407C-Kältemittel nach Malaysia importieren und dort verkaufen. Auch in Indien hat DuPont gegen einen Händler beim Strafgerichtshof in Neu Delhi Klage wegen Patentrechtsverletzungen bei R-407C und R-410A Kältemitteln eingereicht. (SI)

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