„Wir wollen stärker aus der Krise herauskommen als wir reingekommen sind“, meint Forschungsministerin Anja Karliczek. (Bild: BMBF/Hans-Joachim Rickel)
Die Corona-Krise zeigt bereits jetzt tiefe wirtschaftliche Folgen. Diese verlangten „eine Reaktion, die über die Gewährung der Akuthilfen hinausgeht“, erklärte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek zu ihren Plänen. Das Ziel müsse ein langfristiger und nachhaltiger Aufschwung sein. „Genau deshalb müssen wir jetzt massiv in Forschung, Bildung und Innovation investieren“, meint die Ministerin. Karliczek schwebt dazu ein Konjunktur- und Investitionsprogramm vor: Dieses umfasse Vorschläge für die Investition von 10 Mrd. Euro.
„Wir wollen wieder zur Apotheke der Welt werden“
Als einen Schlüsselbereich hat das Forschungsministerium die Gesundheitsforschung ausgemacht. „Wir wollen wieder zur Apotheke der Welt werde“, gibt Karliczek die Marschroute vor. Deshalb sei es wichtig, die pharmazeutische Forschung und Medizintechnik fördern. „Die Stärkung der pharmazeutischen Forschung ist für mich auch ein Projekt für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft“, kündigt die Forschungsministerin an. Die EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands startet im Juli 2020 und dauert sechs Monate. Weiterhin sei es wichtig, die Hochschulmedizin mit den neuesten Technologien für die Personalisierte Medizin auszustatten und sämtliche Prozesse in Forschung und Versorgung zu digitalisieren. Weitere Kernbereiche des geplanten Programms neben Gesundheit sind außerdem Klimaschutz, Digitalisierung sowie Ganztagsschulen.
Mittelstand als „Rückgrat unserer Wirtschaft“
Besondere Beachtung finden soll im Aktivierungsprogramm offenbar vor allem der Mittelstand. Dieser sei „das Rückgrat unserer Wirtschaft“ und soll somit auch der Motor des Aufschwungs sein. Deshalb wolle man die Anreize für Forschungsinvestitionen deutlich erhöhen. „Mit einem großen Wettbewerb können wir zum Beispiel die Entwicklung von neuen Technologien aus den Bereichen Digitalisierung und Nachhaltigkeit für ganze Wertschöpfungsketten fördern“, erklärte Karliczek. „Außerdem halte ich es für sehr sinnvoll, die steuerliche Forschungsförderung auszubauen. Wir wollen den Förderdeckel von 500.000 Euro auf eine Million Euro pro Jahr verdoppeln. Für kleinere und mittlere Betriebe halte ich bei den Förderinstrumenten KMU-innovativ und KMU-NetC eine befristete 100-Prozent-Förderung für sinnvoll.“
VDMA begrüßt Forschungsförderung
Da bei der bei der Forschungsförderung bisher insbesondere größere Mittelständler, sogenannte Midrange Companies, klar benachteiligt würden, begrüßte etwa der VDMA die Pläne des Forschungsministeriums. „Besser spät als nie“, erklärt dazu der stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Verbandes Hartmut Rauen. Im Sinne von Innovation im industriellen Mittelstand wäre nach Ansicht des VDMA „ein größerer Schritt noch besser“ gewesen. Außerdem kritisierte die Organisation, dass eine steuerliche Forschungsförderung sich erst im Folgejahr positiv auf die Liquidität auswirke. Es sei daher wichtig, auch für eine schnellere Wirksamkeit zu sorgen. Erst dann könne „die steuerliche Forschungsförderung einen nachhaltig wirkenden Beitrag zur Zukunftssicherung unseres Standorts leisten.“ (jg)
